Vorlage - VO-40-BO-2018-213
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Blankenhof
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Petra Rohde
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenhof
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Entscheidung
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18.01.2018
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01.03.2018
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Sachverhalt
Die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Blankenhof wurde überarbeitet, weil sie insbesondere bei der Übertragung von Winterdienstpflichten auf die Eigentümer der an öffentlichen Flächen anliegenden Grundstücke nichtübertragungsfähige Straßen enthielt.
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Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer heutigen Sitzung die neue Straßenreinigungssatzung. Die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Blankenhof vom 17.12.2013 tritt am Tage nach der Bekanntmachung der neuen Satzung außer Kraft.
Finanz. Auswirkung
| Ja |
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X | Nein | (Bitte nachfolgenden Inhalt löschen) |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,1 MB
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