01.03.2018 - 10 Beschluss zur Straßenreinigungssatzung der Geme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Do., 01.03.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Petra Rohde
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer heutigen Sitzung die neue Straßenreinigungssatzung. Die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Blankenhof vom 17.12.2013 tritt am Tage nach der Bekanntmachung der neuen Satzung außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 9 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,1 MB
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