18.01.2018 - 11 Beschluss zur Straßenreinigungssatzung der Geme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Do., 18.01.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Petra Rohde
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer heutigen Sitzung die neue Straßenreinigungssatzung. Die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Blankenhof vom 17.12.2013 tritt am Tage nach der Bekanntmachung der neuen Satzung außer Kraft.
Der Beschluss wurde vertagt.
In § 4 der Satzung gibt es zu viele Unstimmigkeiten. Dieser soll deutlicher formuliert werden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
2,1 MB
|