Vorlage - VO-42-BO-23-637
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestätigung der Brandschutzbedarfsplanung der Gemeinde Wulkenzin
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Christin Niestaedt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Wulkenzin
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Entscheidung
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04.04.2023
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Sachverhalt
Die Gemeindevertretung hat mit Beschluss vom 03.11.2020 ihre Schutzziele für die Gefahrenarten Brand-, Technische Hilfeleistung, Gefahrstoffeinsatz und radiologisch Gefahren, sowie Wassernotfälle beschlossen. Die Schutzziele wurden abschließend in den Brandschutzbedarfsplan eingearbeitet und der Entwurf fertiggestellt. Die Entwürfe wurden am 26.04.2022 zur Prüfung bei der Brandschutzdienststelle des Landkreises MSE eingereicht.
Auf Mitteilung des Landkreis MSE, erfolgt eine Prüfung nur auf das Fahrzeug - und Standortkonzept der Gemeinde bzw. des Amtes, nicht auf den gesamten Plan. Das Konzept wird anhand der beschlossenen Brandschutzbedarfspläne aller Gemeinden des Amtes Neverin zusammengestellt.
Zur weiteren Bearbeitung ist daher der Entwurf des Brandschutzbedarfsplans durch die Gemeindevertretung abschließend zu bestätigen.
Mitwirkungsverbot:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschlussvorschlag
Gemäß § 2 des Brandschutz - und Hilfleistungsgesetzes des Landes M-V bestätigt die Gemeindevertretung der Gemeinde Wulkenzin in ihrer heutigen Sitzung den Brandschutzbedarfsplan für die Gemeinde Wulkenzin in der ihr vorgelegten Fassung.
Der Gemeinde wird zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit ihrer Feuerwehr die entsprechenden Maßnahmen, gemäß Kapitel 9 des Brandschutzbedarfsplans, für den Zeitraum der nächsten 5 Jahre umsetzen.
Finanz. Auswirkung
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Haushaltsrechtliche Auswirkungen? |
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x |
Nein (nachfoglende Tabelle kann gelöscht werden) |
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Ja |
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ergebniswirksam |
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finanzwirksam |
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Deckung durch Planansatz in Höhe von: |
0,00 € |
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Gesamtkosten: |
00,00 € |
im Produktsachkonto ( PSK ): |
00000.00000000 |
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b.) bei nicht planmäßigen Ausgaben: |
Deckung erfolgt über: |
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Gesamtkosten: |
00,00 € |
1. folgende Einsparungen : |
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zusätzliche Kosten: |
00,00 € |
im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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Bemerkungen:
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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2. folgende Mehreinnahmen: |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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Folgekosten (zu a.) und b.)) |
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Nein |
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Ja |
für Jahr |
i.H.v. |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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12,2 MB
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