Vorlage - VO-34-BO-21-457
Grunddaten
- Betreff:
-
Grundsatzbeschluss zur Beantragung von Fördermitteln im Ramen der Leader Kleinprojekte Förderung und Errichtung einer Straßenbeleuchtung entlang des Radweges am Storchennest vom Siedlerweg bis zum Papenbrook sowie am Pastorenweg.
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Jan Jungmann
- Verfasser:
- Jungmann,Jan
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau und Verkehr der Gemeindevertretung Neuenkirchen
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Entscheidung
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22.02.2021
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen
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Entscheidung
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23.02.2021
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Sachverhalt
Im Interesse des Schutzes von Fußgängern und Radfahrern beabsichtigt die Gemeinde Neuenkirchen die Straßenbeleuchtung entlang des Radweges am Storchennest in Ihlenfeld und am Pastorenweg in Neuenkirchen zu erweitern (siehe Anlage 1 und 2).
Für Kleinprojekte dieser Art besteht die Möglichkeit der Förderung im Rahmen des LEADER-Föderprogrammes.
Mitwirkungsverbot:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen beschließt den Bau bzw. die Erweiterung der Straßenbeleuchtung des Radweges am Storchennest und am Pastorenweg.
Das Amt Neverin, Fachbereich Bau und Ordnung wird beauftragt, den Fördermittelantrag vorzubereiten.
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Fördermittelantrag schnellstmöglich zu stellen.
Die Errichtung erfolgt, sobald der Fördermittelantrag positiv beschieden wurde und die finanzielle Planung dies zulässt.
Im Falle eines positiven Fördermittelbescheides wird das Amt Neverin, Fachbereich Bau und Ordnung beauftragt, die Leistungen in Abstimmung mit Bürgermeister und Bauausschuss auszuschreiben.
Finanz. Auswirkung
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Haushaltsrechtliche Auskwirkungen? |
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x |
Nein (nachfoglende Tabelle kann gelöscht werden) |
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Ja |
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ergebniswirksam |
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finanzwirsam |
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a.) bei planmäßigen Ausgaben: |
Deckung durch Planansatz in Höhe von: |
0,00 € |
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Gesamtkosten: |
00,00 € |
im Produktsachkonto ( PSK ): |
00000.00000000 |
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b.) bei nicht planmäßigen Ausgaben: |
Deckung erfolgt über: |
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Gesamtkosten: |
00,00 € |
1. folgende Einsparungen : |
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zusätzliche Kosten: |
00,00 € |
im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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Bemerkungen:
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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2. folgende Mehreinnahmen: |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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im PSK 00000.00000000 in Höhe von: |
00,00 € |
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Folgekosten (zu a.) und b.)) |
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Nein |
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Ja |
für Jahr |
i.H.v. |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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991,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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638,5 kB
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