Vorlage - VO-35-BO-2017-232

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Seitens der Kameraden Hintze, Christopher und Müller, Andreas liegt ein Antrag auf Kostenbeteiligung für die Anschaffung einer Dienstbrille vor. Die Brille dient nur für den Feuerwehreinsatz.

Der Kamerad Müller, Andreas wird unter anderem auch als Kraftfahrer für das Führen des Feuerwehrfahrzeuges eingesetzt.

 

Die Kosten belaufen sich auf ca. 200 € pro Gestell.

 

Auf Grund des Gleichheitsgrundsatzes sollte eine Grundsatzbeschluss gefasst werden.

 

Mitwirkungsverbot: (bitte löschen, wenn nicht benötigt)

 

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neverin beschließt in ihrer heutigen Sitzung

 

( ) die Kostenbeteiligung für die Anschaffung einer Dienstbrille für Kameraden der Feuerwehr

     in Höhe von bis zu 200 €.

 

oder

 

( ) die Ablehnung einer Kostenbeteiligung, da die Kameraden im Schadensfall über

    die Feuerwehrunfallkasse HFUK Nord versichert sind.

 

 

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Finanz. Auswirkung

X

Ja

 

 

Nein

(Bitte nachfolgenden Inhalt löschen)

 

I. Gesamtkosten der Maßnahme : ca. 1.000 €

 

II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen:  0,00 €

 

Ergebnishaushalt

Produkt: 12600

Bezeichnung: Geräte und Ausstattung

Sachkonto: 5238000

 

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Investitionsprojekt:

Bezeichnung:

 

 

Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung

X

Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen 

 

überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zur der Deckung sind der Begründung zu entnehmen).

 

III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:

 

 

Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen

 

Gesamtkosten von               € beziehen sich auf die Jahre               

 

Folgekosten in Höhe von               €

 

 

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