Vorlage - VO-34-OA-2012-029

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses „VO-34-OA-2012-015“ vom 11.09.2012

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen beschließt auf ihrer heutigen Sitzung die Aufhebung des Beschlusses „VO-34-OA-2012-015 vom 11.09.2012.

Der Beschluss zur Satzung der Gemeinde Neuenkirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe muss aufgehoben werden, da textliche Änderungen vorgenommen wurden.

 

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Finanz. Auswirkung

 

Ja

 

x

Nein

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I. Gesamtkosten der Maßnahme :       €

 

II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen:       €

 

Ergebnishaushalt

Produkt:

Bezeichnung:

Sachkonto:

 

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Investitionsprojekt:

Bezeichnung:

 

 

Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung

 

Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen 

 

außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zur der Deckung sind der Begründung zu entnehmen).

 

III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:

 

 

Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen

 

Gesamtkosten von               € beziehen sich auf die Jahre               

 

Folgekosten in Höhe von               €

 

 

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