ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Durchführungsvertrag zwischen der Gemeinde Neddemin und der Wattner Sun Asset Solarkraftwerk 074 GmbH & Co. KG
zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 "Solarpark Hohenmin" der Gemeinde Neddemin

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Vorlage

Federführend:: Fachbereich Bau und Ordnung

Bearbeiter:: Silvia Brinckmann

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung der Gemeinde Neddemin	Entscheidung
	07.04.2016	ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neddemin	ungeändert beschlossen	NA

Sachverhalt

Vor Abwägungs- und Satzungsbeschluss zu vorhabenbezogenen Bebauungsplänen ist durch die Gemeindevertretung über den Durchführungsvertrag zu entscheiden. Der Entwurf des Durchführungsvertrages liegt vor und ist durch die Amtsverwaltung geprüft.

Mitwirkungsverbot:

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein <<Mitglied des Gremiums>> von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neddemin beschließt in ihrer heutigen Sitzung den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 3 „Solarpark Hohenmin“ der Gemeinde Neddemin in der vorliegenden Form.

Finanz. Auswirkung

	Ja
	Nein	(Bitte nachfolgenden Inhalt löschen)

I. Gesamtkosten der Maßnahme : €

II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: €

Ergebnishaushalt

Produkt:

Bezeichnung:

Sachkonto:

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Investitionsprojekt: