ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Städtebaulicher Vertrag zwischen der Gemeinde Neddemin und der Karge Baukonzept UG.

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Vorlage

Federführend:: Fachbereich Bau und Ordnung

Bearbeiter:: Silvia Brinckmann

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung der Gemeinde Neddemin	Entscheidung
	21.01.2016	ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neddemin	ungeändert beschlossen	NA

Sachverhalt

Zur Sicherung der Bauleitplanung und deren Umsetzung muss sich der Vorhabenträger zur Durchführung der Vorhaben-und Erschließungsmaßnahmen sowie zur Tragung der Planungs- und Erschließungskosten im Durchführungsvertrag verpflichten.

Der Vorhabenträger muss zur Durchführung des Vorhabens und der Erschließung bereit und in der Lage sein. Daraus erfolgt die Nachweispflicht der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit des Trägers bis zum Satzungsbeschluss. Da durch den Vorhabenträger bis heute ein entsprechender Nachweis nicht vorliegt wird der nachfolgende Beschluss unter der aufschiebenden Bedingung bis zur Vorlage eines entsprechenden Nachweises gefasst.

Mitwirkungsverbot: (bitte löschen, wenn nicht benötigt)

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neddemin beschließt den vorliegenden Entwurf des städtebaulichen Vertrages (Durchführungsvertrag) zwischen der Gemeinde Neddemin und der Karge Bauconzept UG.

Finanz. Auswirkung

	Ja
	Nein	(Bitte nachfolgenden Inhalt löschen)

I. Gesamtkosten der Maßnahme : €

II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: €

Ergebnishaushalt

Produkt:

Bezeichnung:

Sachkonto:

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Investitionsprojekt: