Vorlage - VO-34-BO-2015-166
Grunddaten
- Betreff:
-
Auslöse von übernommenen Grundschulden für die Flurstücke 38 und 39 der Flur 1 in der Gemarkung Neuenkirchen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Dennis Braun
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen
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Entscheidung
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08.12.2015
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Sachverhalt
Mit UR.Nr.: 309/2007 vom 12.04.2007 der Notarin Sellke übernahm die Gemeinde Neuenkirchen eine Grundschuld i.H.v. 60.000 € für die Flurstücke 2/1, 38, 39, 40, 42, 12/16 und 12/17 der Flur 1 der Gemarkung Neuenkirchen.
Diese Grundschuld wird pro verkauftem Quadratmeter der vorgenannten Flurstücke an die Landesbank Baden-Württemberg ausgelöst (2,68 € / m²).
Da die Flurstücke 38 und 39 der Flur 1 der Gemarkung Neuenkirchen vermessen wurden, was noch nicht beim Liegenschaftskataster erfasst ist, und verkauft werden, kann die Teilgrundschuld, unter dem Vorbehalt das dies möglich ist, schon ausgelöst werden.
Für diese beiden Flurstücke würde dies heißen:
Flstk.: 38:2.500 m² x 2,68 € =6.700,- €
Flstk.: 39:2.600 m² x 2,68 € =6.968,- €
Übernommen wurde die Grundschuld von der Landesbank Sachsen, welche nicht mehr existiert – Rechtsnachfolger ist die Landesbank Baden-Württemberg.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt auf ihrer heutigen Sitzung die anteilige Grundschuld für die Flurstücke 38 und 39 der Flur 1 in der Gemarkung Neuenkirchen unter dem Vorbehalt, das dies möglich ist, bei der Landesbank Baden-Württemberg auszulösen.
Finanz. Auswirkung
x | Ja |
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| Nein |
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I. Gesamtkosten der Maßnahme : 13.668,- €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 0 €
Ergebnishaushalt
Produkt: 11401
Bezeichnung: Auszahlungen für unbebaute Grundstücke
Sachkonto: 7851000
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Investitionsprojekt: 01
Bezeichnung: Verkauf / Ankauf Grundstücke
| Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung |
X | Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen |
| außerplanmäßig bereitgestellt werden. |
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
| Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen |
| Gesamtkosten von € beziehen sich auf die Jahre |
| Folgekosten in Höhe von € |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,4 MB
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2
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(wie Dokument)
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3,4 MB
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