Vorlage - VO-35-BO-2015-134

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Die Spielplätze an der Kita „Spielwiese“ und am KTO wurden durch den TÜV beanstandet. Die Geräte weisen sehr starke Fäulnisschäden auf, die dringend zu beheben sind. Die Gemeinde möge daher nach Genehmigung des Haushaltes 2015 durch die Kommunalaufsicht, die Vergabe der Planungs- und Bauleistungen vornehmen.

 

Mitwirkungsverbot:

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neverin beschließt in ihrer heutigen Sitzung die Durchführung der Erneuerung der Spielplätz am KTO und an der Kit „Spielwiese“, nach Genehmigung des Haushaltes 2015 durch die Kommunalaufsicht. Die Vergabe der Planungs- und Bauleistungen sind entsprechend der geltenden Vergabevorschriften durchzuführen.

 

 

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Finanz. Auswirkung

X

Ja

 

 

Nein

(Bitte nachfolgenden Inhalt löschen)

 

I. Gesamtkosten der Maßnahme : 100.000

 

II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 50.000 €

 

Ergebnishaushalt

Produkt: 36502

Bezeichnung: Geräte und Ausrüstung

Sachkonto: 5238000

 

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Investitionsprojekt:

Bezeichnung:

 

X

Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung

 

Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen 

 

außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zur der Deckung sind der Begründung zu entnehmen).

 

III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:

 

 

Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen

 

Gesamtkosten von               € beziehen sich auf die Jahre               

 

Folgekosten in Höhe von              

 

 

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