ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Beschluss zur 3. Satzung zur Änderung zur Satzung der Gemeinde Neuenkirchen über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen.

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Vorlage

Federführend:: Bauamt

Bearbeiter:: Christin Niestaedt

Verfasser:: Frau Niewelt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen	Entscheidung
	23.09.2014	ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen	geändert beschlossen	NA

Sachverhalt

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen hat die Senkung der Zusatzgebühr für die Schmutzwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen beschlossen.

Dies hat zur Folge, dass der § 10 Abs. 3 der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung in der Gemeinde vom 18.05.2010 entsprechend anzupassen ist. Die Änderung tritt zum 01.01.2015 in Kraft.

Mitwirkungsverbot: (bitte löschen, wenn nicht benötigt)

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist <<Mitglied des Gremiums>> von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer Sitzung die 3. Satzung zur Änderung zur Satzung der Gemeinde Neuenkirchen über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2015 in Kraft.

Finanz. Auswirkung

	Ja
x	Nein	(Bitte nachfolgenden Inhalt löschen)

I. Gesamtkosten der Maßnahme : €

II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: €

Ergebnishaushalt

Produkt:

Bezeichnung:

Sachkonto:

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Investitionsprojekt: