ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Beschluss zur Änderung der Zusatzgebühr für die Beseitigung des Schmutzwassers in der Gemeinde Neuenkirchen.

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Vorlage

Federführend:: Bauamt

Bearbeiter:: Christin Niestaedt

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen	Entscheidung
	23.09.2014	ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen	geändert beschlossen	NA

Sachverhalt

Auf der Grundlage des § 3 Nr. 5 des Abwasserbeseitigungsvertrages zwischen Gemeinde und TAb, ist der TAB verpflichtet, jährlich zum 30.08. eine Gebührenkalkulation vorzulegen und über notwendige Satzungsänderung zu informieren. In der Anlage ist die Übersicht zur Gebührenkalkulation beigefügt. Aus der Kalkulation heraus ergibt sich die Notwendigkeit, die Zusatzgebühr für Schmutzwasserbeseitigung ab dem 01.01.2015 um 0,62 €/m³ zu senken. In Abstimmung zwischen dem Bürgermeister und der LVB, Frau Niewelt, wird jedoch empfohlen, die Zusatzgebühr um nur 0,50 €/m³ zu senken.

Mitwirkungsverbot: (bitte löschen, wenn nicht benötigt)

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen beschließt in ihrer heutigen Sitzung die Senkung der Zusatzgebühr für die Schmutzwasserbeseitigung in der Gemeinde Neuenkirchen von 3,08 €/m³ auf 2,58€/m³ zum 01.01.2015.

Die Gebührenkalkulation lag zur Beschlussfassung vor.

Finanz. Auswirkung

	Ja
X	Nein	(Bitte nachfolgenden Inhalt löschen)

I. Gesamtkosten der Maßnahme : €

II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: €

Ergebnishaushalt

Produkt:

Bezeichnung:

Sachkonto:

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Investitionsprojekt: