Vorlage - VO-33-OA-2014-033
Grunddaten
- Betreff:
-
Erfrischungs- und Verpflegungsgelder für die Europa- und Kommunalwahlen am 25.05.2014
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Anke Beier
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Neddemin
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Entscheidung
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08.05.2014
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Sachverhalt
Europa- und Kommunalwahlen am 25.05.2014
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschlussvorschlag
Erfrischungsgelder
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neddemin beschließt auf ihrer heutigen Sitzung zu dem gesetzlich zur Verfügung gestellten Erfrischungsgeld i. H. v. 21,00 € pro Wahlvorstandsmitglied zusätzlich einen Betrag von 29,00 € zu zahlen.
Somit erhält jedes Wahlvorstandsmitglied ein Erfrischungsgeld i. H. v. insgesamt 50,00 € pro Wahltag.
Verpflegungsgeld
Des Weiteren beschließt die Gemeindevertretung, dass der Wahlvorstand
o ein Verpflegungsgeld i. H. v. ________€ pro Wahltag erhält.
o kein weiteres Verpflegungsgeld erhält.
(zutreffendes bitte ankreuzen)
Finanz. Auswirkung
X | Ja |
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| Nein | (Bitte nachfolgenden Inhalt löschen) |
I. Gesamtkosten der Maßnahme : €
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 400 €
Ergebnishaushalt
Produkt: 12102
Bezeichnung: Rats-/Vertretungs- und Ausschussmitglieder
Sachkonto: 5013000
Finanzhaushalt/Investitionsprogramm
Investitionsprojekt:
Bezeichnung:
X | Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung |
| Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen |
| außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zur der Deckung sind der Begründung zu entnehmen). |
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
| Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen |
| Gesamtkosten von € beziehen sich auf die Jahre |
| Folgekosten in Höhe von € |
