Vorlage - VO-38-BO-2020-489

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Die Änderung ist auf Grund der Verwirrung mit der Straßennamensgebung auf städtischem Gebiet erforderlich. Dort lautet die Straße nämlich „Südstraße“. Es treten immer wieder Probleme mit fehlgeleiteten Fahrzeugen durch die Navigationsgeräte auf.

 

Betroffen von der Umbenennung sind lediglich ein privates Grundstück und die Kaserne.

 

Der Straßenabschnitt befindet sich auf dem Flurstück 66/3 der Flur 3 in der Gemarkung Trollenhagen. (Siehe Anlage)

 

Mitwirkungsverbot:

 

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

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Beschlussvorschlag

 

 

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Finanz. Auswirkung

Die Gemeinde beschließt auf Grund der immer wiederkehrenden Verwirrungen durch die ähnlichen Straßennamen den Straßennamen „Süd“ in „Zum Fliegerhorst“ zu ändern.

 

 

x

Ja

 

 

Nein

 

 

I. Gesamtkosten der Maßnahme : ca. 60 € für das neue Straßenschild

 

II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen:  500 €

 

Ergebnishaushalt

Produkt: 54100

Bezeichnung: Geräte und Ausstattung

Sachkonto: 5238000

 

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Investitionsprojekt:

Bezeichnung:

 

X

Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung

 

Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen 

 

außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zur der Deckung sind der Begründung zu entnehmen).

 

III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:

 

 

Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen

 

Gesamtkosten von               € beziehen sich auf die Jahre               

 

Folgekosten in Höhe von               €

 

 

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Anlagen

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