Vorlage - VO-34-OA-2013-065
Grunddaten
- Betreff:
-
Erfrischungs- und Verpflegungsgelder für die Bundestagswahl am 22.09.2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Anke Beier
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen
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Entscheidung
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13.08.2013
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Beschlussvorschlag
Erfrischungsgelder
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen beschließt auf ihrer heutigen Sitzung zusätzlich zu dem gesetzlich zur Verfügung gestellten Erfrischungsgelder i. H. v. 21,00 pro Wahlvorstandmitglied _____ zu zahlen.
Somit erhält jedes Wahlvorstandsmitglied ein Erfrischungsgeld i. H. v. insgesamt ______.
Verpflegungsgeld
Des Weiteren beschließt die Gemeindevertretung, dass der Wahlvorstand
o ein Verpflegungsgeld i. H. v. ________ pro Wahltag erhält.
o kein weiteres Verpflegungsgeld erhält.
(zutreffendes bitte ankreuzen)
Finanz. Auswirkung
Ja |
| |
| Nein | (Bitte nachfolgenden Inhalt löschen) |
I. Gesamtkosten der Maßnahme : entsprechend der beschlossenen Zuzahlungen
II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen: 400,00
Ergebnishaushalt
Produkt: 12102
Bezeichnung: Wahlen und sonstige Abstimmungen
Sachkonto: 5013000
x | Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr bis zur o.g. Summe zur Verfügung |
| Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen |
| außer-/überplanmäßig bereitgestellt werden (Ausführungen zur der Deckung sind der Begründung zu entnehmen). |
III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:
| Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen |
| Gesamtkosten von beziehen sich auf die Jahre |
| Folgekosten in Höhe von |
