Vorlage - VO-42-BO-2017-324
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wulkenzin
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Petra Rohde
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Gemeindevertretung der Gemeinde Wulkenzin
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Entscheidung
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21.11.2017
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Sachverhalt
Die Straßenreinigungsatzung der Gemeinde Wulkenzin wurde überarbeitet, weil sie insbesondere bei der Übertragung von Winterdienstpflichten auf die Eigentümer der anliegenden Grundstücke nichtübertragungsfähige Flächen (Straßen) enthielt.
Mitwirkungsverbot: (bitte löschen, wenn nicht benötigt)
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung ist kein Mitglied von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Beschlussvorschlag
Die Gemeindevertretung beschließt in ihrer heutigen Sitzung die neue Straßenreinigungssatzung. Die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Wulkenzin vom 10.09.2013 tritt am Tage nach der Bekanntmachung der neuen Satzung außer Kraft.
Finanz. Auswirkung
| Ja |
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X | Nein | (Bitte nachfolgenden Inhalt löschen) |
I
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,1 MB
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