Eilantrag - VO-40-BO-2017-201

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Die Regenwasserleitung zur Entwässerung der Schloßstraße im Bereich der Grundstücksgrenze Engel/Rauber bis zum Grundstück Studier in Chemnitz muss neu in den vorhandenen Gehweg verlegt werden. Der vorhandene Gehweg (Betonplatten) ist in diesem Bereich mit Betonsteinpflaster auszubessern.

Die vorläufig geschätzten Kosten betragen lt. Information des Bürgermeisters 20.000 €, die Planungskosten belaufen sich auf 3.983,53..

 

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Beschlussvorschlag

Die Gemeindevertretung beschließt die Durchführung der Maßnahme wie folgt:

Verlegung der Regenwasserleitung im Bereich der Grundstücksgrenze Engel/Rauber bis zum Grundstück Studier zur Entwässerung der Schloßstraße in Chemnitz und Ausbesserung des vorhandenen Gehweges mit Betonsteinpflaster.

 

 

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Finanz. Auswirkung

x

Ja

 

 

Nein

 

 

I. Gesamtkosten der Maßnahme :ca. 23.983,53 €

 

II. davon für den laufenden Haushalt vorgesehen:  10.000 €, Restbetrag wird gedeckt über die Rückzahlung auf Grund Abschmelzung Rücklage der Amtsumlage

 

Ergebnishaushalt

Produkt: 54100

Bezeichnung: Straßen, Wege und Plätze

Sachkonto: 5233800

 

Finanzhaushalt/Investitionsprogramm

Investitionsprojekt:

Bezeichnung:

 

 

Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr zur Verfügung

X

Die erforderlichen Mittel stehen im lfd. Haushaltsjahr nicht zur Verfügung und müssen 

 

überplanmäßig durch zusätzliche Mehreinnahmen im Bereich der Gewerbesteuerabrechnung bereitgestellt werden (Ausführungen zur der Deckung sind der Begründung zu entnehmen).

 

III. Auswirkung auf die mittelfristige Finanzplanung:

 

 

Betrag ist jährlich wiederkehrend einzuplanen

 

Gesamtkosten von               € beziehen sich auf die Jahre               

 

Folgekosten in Höhe von              

 

 

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Anlagen

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