20.04.2017 - 10 Beschluss über die Zahlung von Aufwandsentschäd...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Do., 20.04.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:45
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Anke Beier
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenhof beschließt die Zahlung der nachfolgend genannten Erfrischungsgelder und eines Verpflegungsgeldes an die Mitglieder des Wahlvorstandes am 24.09.2017. Ein Wahlvorstand besteht in der Regel aus sechs Mitgliedern.
Erfrischungsgeld
Die gesetzlich vorgeschriebene Höhe des Erfrischungsgeldes (25,00 € f. Mitglieder u. 35,00 € f. Vorsitzenden) wird
[ ] nicht aufgestockt
[ x ] aufgestockt in Höhe von 5,00 €.
Verpflegungsgeld
Der Wahlvorstand erhält für den Wahltag ein Verpflegungsgeld wie folgt:
[ ] kein Verpflegungsgeld
[ x ] Verpflegungsgeld in Höhe von 50,00 Euro.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 9 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.