27.11.2012 - 9 Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses " VO-34...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Di., 27.11.2012
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Ilona Thiele
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen beschließt auf ihrer heutigen Sitzung die Aufhebung des Beschlusses VO-34-OA-2012-015 vom 11.09.2012.
Der Beschluss zur Satzung der Gemeinde Neuenkirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen und zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe muss aufgehoben werden, da textliche Änderungen vorgenommen wurden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 10 |
davon anwesend: | 10 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.