21.11.2024 - 6 Beschluss zur Satzung der Gemeinde Neddemin übe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 21.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau und Ordnung
- Bearbeiter:
- Christin Niestaedt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Niestaedt erläutert den Sachverhalt und beantwortet die Fragen der Gemeindevertreter.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neddemin beschließt in ihrer heutigen Sitzung die Satzung über die Erhebung einer Abgabe zur Umlegung der Abwasserabgabe für Kleineinleiter (Kleineinleiterabgabesatzung). Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft. Mit gleichem Datum tritt die bisherige Satzung einschließlich Änderungsatzungen außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
|
Anzahl der Mitglieder |
Anzahl befangener Mitglieder* |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
|
7 |
0 |
6 |
5 |
0 |
1 |
*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV
Frau Niestaedt verlässt um 19:08 Uhr die Sitzung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
114,8 kB
|