01.02.2022 - 10 Diskussion über B-Plan Staven / Kleingartenanlage

Der Bürgermeister gibt einen Überblick, wie der derzeitige Stand ist. Er teilt mit, dass die Möglichkeit für ein vereinfachtes B-Plan verfahren am 31.12.2022 endet. Das Gebiet kann nicht wie ursprünglich geplant bebaut werden, da unter der gesamten Fläche eine Wasserleitung verläuft. Herr Pfeiffer macht deutlich, dass es für den Ortsteil Staven gut wäre neues Bauland zu schaffen, aber dieser Standort ist dafür nicht geeignet. Es folgt eine kurze Diskussion über den allgemeinen Zustand der Kleingartenanlage und wer für die Pflege der Anlage verantwortlich ist.

 

Beschluss:

Die Gemeinde Staven beschließt auf Ihrer heutigen Sitzung, dass kein B-Plan für die Kleingartenanlage erstellt wird. Die Gemeindevertretung beauftragt den Vorstand des Kleingartenvereines eine Vollversammlung zu veranlassen um die Sauberkeit und Instandhaltung der Anlage zu besprechen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
6	0	6	6	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV