03.11.2021 - 8 Beschluss zur Planung und Baudurchführung des V...

Der Antrag auf einen Bau-Vorbescheid wurde positiv beschieden. Die Anmerkungen wurden im Ausschuss besprochen.

Die Kostenplanung beläuft sich derzeit auf 311.000 Euro.

Eine Fördermittelzusage liegt noch nicht vor. Zwischenzeitlich eingegangene Anfragen der Fördermittelgeber wurden beantwortet. Bei einer Förderzusage kann der Eigenanteil der Gemeinde zwischen 31.000 Euro und 78.000 Euro liegen und ist im Haushalt eingeplant.

Nun soll die Planung für 15.000 Euro ausgeschrieben werden.

Da das Projekt nur mit Fördermitteln überhaupt umsetzbar ist, sollte mit der Auftragsvergabe bis zur Förderzusage gewartet werden.

 

Die Zuschlagskriterien werden besprochen und beschlossen (s. Anlage).

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
7	0	7	7	0	0

 

Beschlussempfehlung:

Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Ausschreibung der Planung zu beschließen jedoch die Auftragserteilung unter dem Vorbehalt des positiven Fördermittelbescheides zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
7	0	7	7	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV