21.10.2021 - 8 Aufwandsentschädigung für die Wahlhelferinnen u...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Do, 21.10.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Nils Alexander
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau von Klinggräff schlägt vor, die Aufwandsentschädigung wie vorgeschlagen auszuzahlen und wie bei der letzten Wahl kein Verpflegungsgeld zu zahlen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenhof beschließt den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern in Abhängigkeit der jeweiligen Funktion bei der anstehenden Wahl am 21.11.2021 nachfolgende Aufwandentschädigungen zu zahlen. Bei der in § 14 LKWO M-V genannten Aufwandsentschädigung i. H. v. 35,00 Euro für die Vorsitzenden und 25,00 € für die weiteren Mitglieder handelt es sich um einen Mindestbetrag.
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Funktion |
Vorschlag inkl. Mindestbetrag |
Entscheidung der Gemeindevertretung inkl. Mindestbetrag |
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Wahlvorsteher/in |
80,00 Euro |
80,00 € |
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stellv. Wahlvorsteher/in |
70,00 Euro |
70,00 € |
|
Schriftführer/in |
75,00 Euro |
75,00 € |
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stellv. Schriftführer/in |
70,00 Euro |
70,00 € |
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Beisitzer/in |
60,00 Euro |
60,00 € |
Des Weiteren beschließt die Gemeindevertretung, dass der Wahlvorstand für die Wahl am 21.11.2021
[ ] ein Verpflegungsgeld i. H. v. ________ erhält.
[X] kein weiteres Verpflegungsgeld erhält.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder |
Anzahl befangener Mitglieder* |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
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8 |
0 |
8 |
8 |
0 |
0 |
*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV