12.10.2021 - 12 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Datum:
- Di, 12.10.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Blank informiert über folgende Punkte:
-Das Aufstellen der 3 D Warnpuppen zur Verkehrsberuhigung im Gatscher Damm empfindet der Bürgermeister als nicht sehr effektiv. Er schlägt zusätzlich zu der Ausarbeitung durch das Amt vor, ca. 6 Parktaschen auf der Straße zu kennzeichnen, um einen besseren Effekt der Beruhigung zu erzielen.
Herr Konkel schlägt vor, auf die Ausarbeitung durch das Amt zu diesem Thema zu warten. Nach kurzer Besprechung entsteht die Nachfrage nach dem Bearbeitungsstand dieses Themas aus den Sitzungen vom 10.08.2021 und dem 15.06.2021. Die Gemeindevertretung ist absolut unzufrieden über die wiederholt fehlenden Zuarbeiten, fehlenden Informationen und den passiven Umgang mit solchen Anfragen, die durch das Amt Neverin erarbeitet werden sollen! Nach kurzer Besprechung schlägt Herr Konkel vor, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Das Amt Neverin soll innerhalb von 4Wochen nach dieser Sitzung die aufgeführten Punkte aus dieser und den vorherigen Sitzungen bearbeiten und die Gemeindevertreter ausführlich informieren!
Hier: Sitzung vom 15.06.2021 TOP2 Nr.2 sowie Sitzung vom 10.08.2021 TOP 7
Abstimmungsergebnis:
Anzahl der Mitglieder |
Anzahl befangener Mitglieder* |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
13 |
0 |
10 |
10 |
0 |
0 |
-Am 13.10.2021 soll es ein Treffen von 5 Eigentümern zum öffentlich - rechtlichen Vertrag zwischen Gemeinde und Eigentümern geben. Herr Blank wird weiter informieren in dieser Sache.
-Der Kulturverein möchte gern für die anstehende Halloweenfeier/ Seniorenweihnachtsfeier finanzielle Mittel bereitgestellt bekommen, um diese zu organisieren. Herr Konkel verweist auf die bestehende Satzung. Darin ist enthalten, dass jährlich 1200,00 € für solche Zwecke abrufbar sind. Diese sollen zuerst abgerufen werden und dann könnten zusätzlich zweckgebundene Mittel befürwortet werden.