09.03.2021 - 15 Grundsatzbeschluss zur Erhebung einer Niedersch...

Frau Niewelt erläutert ausführlich die Hintergründe.

 

Herr Senf hat eine Nachfrage zu versiegelten Flächen. Frau Niewelt gibt eine Erklärung dazu.

Herr Konkel hat eine Nachfrage zum Ablauf bis zur Kalkulation. Frau Niewelt erklärt, dass jeder Haushalt angeschrieben wird und zur Mithilfe gebeten wird. Durch die Einbeziehung aller Faktoren wird erst am Ende eine Kalkulation entstehen.

Herr Konkel fragt nach, ob die Summe der Mischgebühr dann durch die neue Kalkulation wesentlich höher ausfallen wird. Frau Niewelt erklärt am Beispiel Neverin, wie eine Kalkulation funktioniert und durch welche Faktoren diese mit beeinflusst werden kann.

Her Sieber gibt den Hinweis, dass ein Teil des kostbaren Regenwassers auch in Teichen aufgefangen werden könnte.   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wulkenzin beschließt auf ihrer heutigen Sitzung für die künftige Bearbeitung der Regenwasserprobleme folgende Verfahrensweise:

 

Die TAB wird mit der Erhebung der notwendigen Daten für die Einführung eines Niederschlagswasserentgeltes beauftragt.

Darauf aufbauend wird ein separates Niederschlagswasserentgelt erhoben. Zu beachten ist dabei, dass auch die Gemeinde selbst für ihre eigenen Flächen wie Straßen, Wege, Plätze oder Gemeindehäuser bei der Entgelterhebung herangezogen wird.

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
13	0	11	11	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV

 

 

 

Frau Niewelt, Herr Müller und die Einwohnerin Frau P. verlassen um 18:53 Uhr die Sitzung.