06.02.2020 - 11 Grundsatzbeschluss - Beschaffung Feuerwehrfahrz...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Vohs erklärt, dass das Fahrzeug 160.000 € kosten würde. Es gibt Fördermittel für den Kauf. Die Gemeinde hat einen Eigenanteil in Höhe von 10% zu zahlen. Die Fahrzeuge werden neu gebaut. Der Beschluss muss bereits jetzt gefasst werden, damit die Gemeinde in das Programm aufgenommen wird.
Der Bauauschuss empfiehlt, der Beschlussvorlage zuzustimmen. Es muss jedoch geprüft werden, ob das Fahrzeug in die bestehende Halle passt oder ob diese ggf. umgebaut werden muss.

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenhof beschließt in ihrer heutigen Sitzung an der Zentralbeschaffung - Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF-W) – des Landes teilzunehmen.

Die Ersatzbeschaffung ist zur pflichtigen Aufgabenerfüllung notwendig.

Die Gemeinde erklärt sich hiermit bereit, ein TSF-W für die Freiwillige Feuerwehr Chemnitz im Rahmen der durch das Land M-V organisierten Zentralbeschaffung im Zeitraum 2020-2023, vorzugsweise im Jahr 2023, abzunehmen.

Der Eigenanteil wird in den Haushaltsplan des Jahres 2023 entsprechend eingestellt.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

9

davon anwesend:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.