10.04.2013 - 8 Beschluss zur Erstellung einer Vorschlagsliste ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Datum:
- Mi., 10.04.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Hauptamt
- Bearbeiter:
- Gundula Heiden
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Bürgermeister stellt die vorliegende Beschlussvorlage vor.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neverin beschließt in ihrer heutigen Sitzung folgende Personen aus der Gemeinde in die Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen/Schöffen zur Besetzung der Schöffengerichte bei den Amtsgerichten und den Strafkammern bei den Landgerichten zu setzen:
Herr Ralf Hintze
17039 Neverin OT Glocksin, Neveriner Straße 5
Frau Monika Steffen
17039 Neverin, Neubrandenburger Straße 53
Herrn Günther Aehle
17039 Neverin OT Glocksin, Eschenweg 3
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 10 |
davon anwesend: | 10 |
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.