04.08.2021 - 9 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Mi., 04.08.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Witthaus ist ab 18:07 Uhr anwesend, somit sind 9 von 9 Gemeindevertretern anwesend.
Der Bürgermeister berichtet über:
Es fand ein Treffen mit den Gartennutzern der Gartenanlage zwischen Neverin und Glocksin statt. Mit ihnen wurden neue Pachtverträge abgeschlossen. Da weitere Interessenten eine Gartenparzelle übernehmen möchte, soll im Bauausschuss die Reaktivierung der Gärten besprochen werden.
Die Volkssolidarität nutzt derzeit noch das alte KITA-Gebäude. Eine Rück-/Übergabe erfolgt in Absprache mit Herrn Klose. Im Bauausschuss soll die zukünftige Nutzung des Gebäudes und des Grundstücks beraten werden. Die Gemeindevertreter sind aufgefordert Ideen vorzuschlagen.
Für die Anschaffung eines Beamers und einer Leinwand für die Feuerwehr hat die Gemeinde ein Förderzusage erhalten. Die Installation der Technik erfolgt in Absprache mit der Wehrleitung.
Die Verkehrsmessungen im Gemeindegebiet haben zahlreiche Geschwindigkeitsüberschreitungen gezeigt. Die Polizei bzw. das Ordnungsamt haben darauf kontrolliert und entsprechend geahndet.
Hinsichtlich der Parkplatzsituation an der Schule fand eine Beratung statt. Der Geschäftsführer der Volkssolidarität wurde gebeten, die Mitarbeiter anzuhalten, den Parkplatz gegenüber dem Amt zu nutzen. Auf dem Schulhof sollen für die Lehrer weitere Parkflächen geschaffen werden.
Die Bewerbungsunterlagen zum Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wurden eingereicht. Eine Eingangsbestätigung liegt vor.
Am 28.05.21 fand ein Grenzfeststellungstermin zur Erfassung der Flächen mit Straßenbegleitgrün mit dem Amt und dem Landkreis statt. Für die Pflege dieser Flächen ist die Gemeinde zuständig. Während der Feststellung der Flurstückgrenzen ist aufgefallen, dass Bepflanzungen (z.B. Hecken) über die Grundstücksgrenzen der Anwohner hinauswachsen und Zäune auf Gemeindeland errichtet wurde. Ebenfalls wurde festgestellt, dass Einrichtungen der Gemeinde (Gehwege) auf Privateigentum verlaufen. Bereinigungsmaßnahmen sollen mit dem Amt besprochen werden.
Der bisherige Weg am Schloßteich verlief zu nah am Teich. Um Gefahren abzuwehren, wurde der Verlauf des Weges geändert. Weitere Maßnahmen werden im Herbst besprochen.
Am 08.06.2021 wurde das Projekt „BeVor – Begegnung vor Ort“ des Ausbildungsförderungszentrums Friedland vorgestellt. Ältere Mitmenschen sollen u.a. bei Behördengängen, im Umgang mit neuen Medien und sozialer Teilhabe unterstützt werden. Die Vorsitzende der Ortsgruppe der Volkssolidarität, Frau Heiden, war zugegen. Aushänge in den Schaukästen und Veröffentlichungen im Amtsblatt werden folgen und sollen das Projekt publizieren.
An der neuen Gemeindearbeiterhalle wurden Mängel festgestellt. Die am Bau beteiligten Gewerke wurden während eines vor Orttermins in Kenntnis gesetzt. Die Mängelbeseitigung soll erfolgen.
Seit dem 01.08.2021 kann der Rufbus ILSE genutzt werden. Zusätzlich zum Linienverkehr kann der Ruf-Bus von Bürger*innen geordert werden.
Am 08.07.2021 fand eine Einwohnerversammlung zum geplanten Bau der Photovoltaikanlage statt. 10 Einwohner*innen nutzten die Möglichkeit sich zu informieren und Fragen zu stellen.
Die Corona-Teststation im Dörphus wurde eingestellt und abgebaut. Die Abrechnung mit der Kassenärztlichen Vereinigung steht noch aus. Herr Klose regt an, den evtl. entstehenden Gewinn einer vom Hochwasser betroffenen Kommunen zu Spenden. Diese Idee findet von den Anwesenden positiven Zuspruch.
Ende Juli wurden die Spielgeräte im Bürgerpark aufgebaut. Die Abnahme durch den TÜV steht noch aus, danach erfolgt die Freigabe.