14.05.2019 - 8 Untersuchung, Planung und Bau der Regenentwässe...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Geppert und Frau Brinkmann führen zum Sachverhalt aus.

Eine genaue Kostenschätzung liegt noch nicht vor. Die wasserrechtliche Genehmigung zum Bau des Parkplatzes wird nicht erteilt. Ausschlaggebend ist die schlechte Substanz und der verworrene Verlauf der Rohre und die ungeklärte Versickerung von Regenwasser. Daher ist die Herstellung der Regenentwässerung vorrangig der des Parkplatzes vorzunehmen. 

Der Bauausschuss empfiehlt die Zustimmung.

 

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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neverin beschließt in ihrer heutigen Sitzung das Vorhaben „Erweiterung und Optimierung vorhandener Parkplätze Dorfstraße 1 – 7“ im Jahr 2020 auszuführen.

Vom, im Haushaltsplan 2019 für dieses Vorhaben eingeplante Geld, soll stattdessen die Planung und der Bau einer neuen Niederschlagswasserableitung im Bereich der Flurstücke 20, 21/1, 21/2, 33/35, 129/12, 129/19 und 129/25 der Flur 3 in der Gemarkung Neverin  erfolgen.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

11

davon anwesend:

9

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

 

 

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

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Anlagen zur Vorlage