16.05.2019 - 6 Bericht des Bürgermeisters

1. Herr Hinz informiert über den Finanzausgleich 2020.

2. Ein Schreiben mit einem Aufruf an die Kommunen und Vereine zur Teilnahme am Kulturherbst wird vorgestellt.

3. Die BMV schlägt der Gemeinde die Anschaffung eines Türöffnungssets vor (Kosten ca. 500 €). Hintergrund sind die in letzter Zeit vermehrten Notöffnungen von Eingangstüren. Diese werden dabei oft kostenintensiv beschädigt. Mithilfe des Türöffnungssets kommen Rettungskräfte ohne Beschädigung in Wohnungen ohne Folgekosten zu verursachen.

Die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt in Ihrer heutigen Sitzung dem Vorschlag der BMV zu folgen und stimmen der Anschaffung eines Türöffnungssets mit Kosten in Höhe von ca. 500,00 € zu.

 Abstimmungsergebnis:   einstimmig

4. Herr Hinz verliest ein Schreiben des Präventionsrates des LK MSE an alle Bürgermeister zur Förderung von Präventionsprojekten.

5. Ein Schreiben vom Landesamt für Umwelt, Natur und Geologie (LUNG) liegt vor. Hier wird mitgeteilt, dass Bedienstete in nächster Zeit Grundstücke betreten werden, um Bestandserhebungen und Fotos zu machen. Die Informationen kommen in den öffentlichen Aushang.

6. Der Bürgermeister schlägt vor, die iPads der ausscheidenden GV- und Ausschussmitglieder zurückzugeben.

Die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Blankenhof beschließt in ihrer heutigen Sitzung die Rückgabe der iPads der ausscheidenden GV- und Ausschussmitglieder zur weiteren Benutzung für die neuen Mitglieder.

 Abstimmungsergebnis: einstimmig

7. Herr Hinz gibt einen Situationsbericht über die Grünschnittentsorgung im Gemeindegebiet.

Da sowohl im Grünschnitt, als auch im Strauchwerk für das Osterfeuer Unrat entsorgt wird, musste die frei zugängliche Annahmestelle in Gevezin geschlossen werden. Die neue Gemeindevertretung wird gebeten hier eine Lösung zur ordnungsgemäßen Entsorgung zu schaffen. Vorgeschlagen wird eine kotenpflichtige Annahme an einem Werktag unter Aufsicht des Gemeindearbeiters.

8. Die Baugenehmigung für den Dorftreff Gevezin ist nach mündlicher Bestätigung des Landkreises erteilt. Mit der Umsetzung kann zeitnah begonnen werden.

9. Abwesenheit Herr Hinz: 21.05. – 29.05.2019 und 03.06. – 06.06.2019

Vertretung: Herr Röhrig

10. Der Termin für die konstituierende Gemeindevertretersitzung wird den neuen Gemeindevertretern rechtzeitig bekannt gegeben.

Herr Hinz informiert in einer Zusammenfassung über alle wesentlichen Ereignisse der Legislaturperiode.

1. In Blankenhof und Gevezin wurden eine Erdgasleitung und eine neue Trinkwasserleitung verlegt. Die Mitverlegung von Lichtwellenleitern sichert die Versorgung mit schnellem Internet. Damit sind wir eine von wenigen Gemeinden, die in allen Ortsteilen über schnelles Internet verfügen.

2. In Zusammenarbeit mit e.dis wurden in allen Ortsteilen neue Transformatorstationen gebaut und bis auf einen kleinen Teil in Blankenhof das komplette Niederspannungsnetz verkabelt.

3. Der Wohnblock in der Blankenhofer Straße 16 wurde modernisiert und energetisch saniert.

4. Für die Glascontainer in Blankenhof, Chemnitz und Gevezin wurden eingezäunte Stellplätze geschaffen.

5. Zusammen mit der BMV wurden die Voraussetzungen zur Vermietung der kommunalen Wohnungen geschaffen, so dass nahezu alle Wohnungen vermietet sind.

6. Abbruch eines Wohnhauses in der Parkstraße und Schaffung von Bauland.

7. Beräumung des Dorfzentrums von alten Anlagen und Schaffung von Voraussetzungen zum Bau von Wohnhäusern.

8. Bau des Radweges von der Kläranlage zur alten Gartenanlage

9. Fertigstellung des Reststückes Radweg bis zum Park durch Eigenleistung von Bürgern der Gemeinde

10. Neubau eines Radweges von Weitin nach Chemnitz. Dies ist ein besonderer Verdienst von Herrn Tannert.

11. Sanierung der Kirche Chemnitz durch den Förderverein und die Kirchengemeinde.

12. Überarbeitung der Abrundungssatzung Chemnitz und Gevezin. Erarbeitung der Abrundungssatzung Blankenhof erfolgt in 2019.

13 Reparatur von Gehwegen

14. Ausbau Löschwasserteich Pinnower Weg

15. Bildung einer Elterninitiative zum Bau eines Spielplatzes in Gevezin

16. Planung zum Umbau des Gemeindezentrums und des Feuerwehrgebäudes

17. Teilsanierung der Straße an der Linde (Blankenhof)

18. Teilsanierung Parkstraße

19. Die Gemeinde hat sehr aktive Vereine, wie Angelverein, Frauentreff, Dorf und Kirche, Fußballverein, Kulturverein und Gruppe zur Pflege der plattdeutschen Sprache

20. Frau Kreutzfeldt betreut die Bücherstube.

21. In der Kita wurden unter Regie des Behindertenverbandes umfangreiche Baumaßnahmen durchgeführt.

22. Beschaffung von Gerätschaften für die Gemeindearbeiter

Was ist nicht gelungen?

1. Die Gemeindestraßen sind in einem sehr bedenklichen Zustand und erfordern eine gründliche Erneuerung. Mit den versprochenen Sonderzuweisungen des Landes besteht hoffentlich die Möglichkeit eine Verbesserung zu erzielen.

2. Versuche die Ortsdurchfahrt Gevezin (Kreisstraße) zu erneuern, konnten nicht realisiert werden. Hier ist weiterhin Kontakt mit dem Landkreis zu halten.

3. Der Umbau des Gemeindezentrums und des Feuerwehrgebäudes ist bisher an fehlenden Fördermöglichkeiten gescheitert.

4. Komplettierung des Radweges „Westlich vom Tollensesee, Gevezin-Passentin“

5. Gestaltung Dorfzentrum Blankenhof

6. Nutzungsalternativen für den Bolzplatz Blankenhof

Herr Röhrig (1. stellv. Bürgermeister) und Frau von Klinggräff (2. Stellv. Bürgermeisterin) bedanken sich bei Herrn Hinz für die geleistete Arbeit sowie die gute Zusammenarbeit und überreichen einen Strauß Blumen.

Herr Blauch bedankt sich im Namen des SV 1950 Chemnitz e.V. ebenfalls beim scheidenden Bürgermeister Herrn Hinz und überreicht als Geschenk einen Fan-Schal des Vereins.

Herr Hinz bedankt sich bei den scheidenden Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den Ausschüssen und wünscht der neuen Gemeindevertretung eine glückliche Hand und viel Erfolg bei der künftigen Arbeit.