04.07.2018 - 6 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mi., 04.07.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Zunächst übergab Herr Schult dem Fachbereichsleiter Zentrale Dienste und Finanzen des Amtes Neverin, Herrn Müller das Wort.
Herr Müller informierte kurz über den Stand der Ratenzahlung der noch offenen Erlösauskehr. Diese Ratenzahlungsvereinbarung laufe noch bis 2021. Da die Gemeinde Sponholz über finanzielle Mittel verfügt, der Amtsausschuss außerdem beschloss, den Gemeinden die 4. Amtsumlage 2018 zu erlassen, regt er an über eine Sondertilgung nachzudenken. Diese ist vertraglich jederzeit möglich. Die Gemeinde müsse sich Gedanken machen, ob die Restsumme komplett oder anteilig getilgt werden soll. Herr Müller wird dann zur nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage vorbereiten.
- Herr Müller verlässt die Sitzung. -
Herr Schult sprach folgende Themen an:
- ein Gespräch mit Herrn Baginski. Der Weg müsse nun wieder begehbar sein.
- die anonyme Grabstelle. Herr Schult führte hierzu ein Gespräch mit Herrn Tokarski, dem
Entwurfsersteller der Gestaltungsmöglichkeiten. Dieser wird nun seinen Masterabschluss
im Laufe des nächsten Jahres absolvieren-solange darf er kein Geld verdienen. Er bot
Herrn Schult die Möglichkeit an, dass die Gemeinde ihm sein geistiges Eigentum
entschädigt (ca. 140,- €) um dann frei über die Entwürfe verfügen zu können. Er bot seine
Hilfe bei Ausschreibungen, Kontrolle der Angebote etc. an. Zunächst soll über
Frau Niestaedt, Fachbereich Bau und Ordnung, geklärt werden, ob diese Verfahrensweise
möglich ist. Dann wird ein weiteres Gespräch mit Herrn Tokarski Anfang September folgen.
- die Errichtung einer Straßenbeleuchtung an der OD Warlin. Die Anfrage soll an das
Straßenbauamt weitergeleitet werden.
- die Aktivitäten für Kinder. Hierüber wurde in den Aushängen informiert.
- den erfolgten Rückschnitt der Bäume der überwachsenen Lampen im Burg Stargarder
Weg. Über die Bäume im Schmiedeweg liegen nun auch Beschwerden vor. Dies soll
umgehend durch Herrn Marbach erledigt werden.
- die Neubesetzung der Bufdi-Stelle.
- den Amtsausschuss.
Hier wurde über eine Beschwerdemöglichkeit bzgl. der Internetleistung informiert. Das Netz
in Sponholz wurde ausgebaut, sollten nun gewisse Geschwindigkeiten nicht erfüllt sein,
kann bei der Telekom Beschwerde eingereicht werden. Die Parameter können bei
Herrn Schult erfragt werden.
Außerdem wurde über die Veranstaltung zum Gedenken an den 1. Weltkrieg informiert-
09.11.2018.
Pastor Martin Doß bittet bei Interesse zum Mitwirken an der Organisation des
Gedenktages um Rückmeldung bis zum 03.09.2018.
- die Bildung der Wahlvorstände für das Jahr 2019. Herr Schult verlas die bisherigen
Wahlvorstände. Die Gemeinvertreter werden gebeten, sich nach freiwilligen Wahlhelfern
umzuhören, da für die nächste Wahl mehr Wahlhelfer als in diesem Jahr benötigt werden.
Die nächsten Wahlen finden voraussichtlich im Mai 2019 statt.
- den Termin zur Brandschutzbedarfsplanung. An diesem Termin nehmen Herr Schult sowie
Herr Milster teil. Außerdem werden auch Mitarbeiter des Amtes Neverin sowie des
Landkreises Mecklenburgische Seenplatte anwesend sein.