06.12.2018 - 6 Bericht des Bürgermeisters

Herr Hinz informiert über folgende Themen:

1. Der Terminplan für die Gemeindevertretersitzungen 2019 liegt allen Gemeindevertretern vor. Der 1. Termin am 17.01.2019 steht fest.  Bis zur nächsten Sitzung am 17.01.2019 sollen Änderungsvorschläge eingereicht werden. Der Entwurf ist als Anlage beigefügt.

2. Die Telekom teilte mit, dass die Telefonversorgung für die Gemeinde wegen Umstellung auf voice over IP-Telefonie gekündigt werden soll. Herr Hinz möchte die Meinung der Gemeindevertreter hören. Nach kurzer Beratung wird festgelegt: Der bestehende Vertrag soll durch das Amt gekündigt werden. Es sollen drei Angebote eingeholt werden (Telekom, ein anderer Anbieter, Stadtwerke Neubrandenburg). Die Mehrheit der Gemeindevertretung spricht sich auch für einen Internetanschluss im Gemeindegebäude aus. Herr Kreutzfeldt gibt zu bedenken, dass Anbieterwechsel oft Zeitaufwendig sind und das die alte Nummer mit übernommen werden soll.

3. Es gibt immer noch Probleme mit der Stromversorgung am Garagentrakt über die Gartenanlage. Der betroffene Bürger hat die Verbindung zu den Garagen außer Betrieb genommen. Mehrere Gespräche mit dem Bürger durch Herrn Hinz und Herrn Röhrig führten zu keinem Erfolg. Jetzt wurde ein Brief an den Bürger versandt. Hier wurden ihm 2 Varianten zur Lösung vorgeschlagen und eine Frist bis zum 10. Dezember 2018 gesetzt. Sollte der Bürger sich weiterhin verweigern, wird ihm die Nutzung der Gemeindegrundstücke und der 32-WE-Block für die Stromversorgung verweigert.

Über das Amt soll geklärt werden, wem das Stromkabel gehört. Die Sache soll weiter verfolgt werden.

4. Herr Hinz informiert über den Leerstand eines Gartens mit bestehender Gartenlaube. Die ehemalige Pächterin hat den Pachtvertrag nie gekündigt und auch nicht weiter bewirtschaftet. Die Laube abzureißen wäre schade, da sie in einem guten Zustand ist. Nach kurzer Besprechung wurde erst einmal festgelegt, die Senioren- WG zu fragen, ob diese Interesse an der Nutzung des Gartens hat.

5. Im Internet steht die Anschrift des Kulturvereins Blankenhof e.V. mit der Anschrift “Hofstraße 6“ drin. Der Kulturverein möge dies ändern. Herr Kreutzfeldt wurde gebeten, eine Änderung zu veranlassen. Dieser Punkt ist erledigt.

6. Die Hochschule Neubrandenburg möchte das Ergebnis ihrer Arbeit zum Spielplatz Gevezin gern in der Gemeinde vorstellen. Am 17. Januar 2019 soll die Präsentation in der nächsten Gemeindevertretersitzung stattfinden.

7. Die Nutzer des Gemeindehauses müssen dringend zur Nutzungsordnung belehrt werden. In der Vergangenheit wurde nach Veranstaltungen Müll hinterlassen und nicht gesäubert. Herr Hinz schlägt vor, alle Vereinsvorsitzenden der Nutzer einzuladen und Nutzungsvereinbarungen zu treffen.

8. Chemnitz begeht 2020 sein 850-jähriges Bestehen. Dazu soll ein Vorbereitungskomitee gebildet werden. Die Gemeindevertretung spricht sich dafür aus, dass diese Veranstaltung unter Führung der Gemeinde durchgeführt wird. Da im Jahr 2019 die Kommunalwahlen stattfinden, soll dann die neue Gemeindevertretung diese Aufgabe übernehmen und den Leiter des Organisationsteams benennen.

9. Die Jahreshauptversammlung der FFW Chemnitz am 15.12.2018 kollidiert mit dem Termin der Seniorenweihnachtsfeier. Es wird festgelegt, dass Herr Röhrig an der Feuerwehrveranstaltung teilnimmt und Herr Hinz an der Seniorenweihnachtsfeier.