25.07.2017 - 7 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Di., 25.07.2017
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Schult informierte über:
- die Gestaltung des Friedhofes. Er bittet alle Gemeindevertreter sich bis zur nächsten
Sitzung mit der Thematik auseinanderzusetzen, dann wird nochmal drüber beraten.
- die Vermietung der gemeindeeigenen Räume. Zur Bezahlung der Miete im Amt Neverin
werden unbedingt unterschriebene Verträge benötigt. Ohne diese kann keine Zahlung
angenommen werden.
- die Einigung zum FAG 2018. Herr Müller erläutert diese Gesetzesänderung anhand der
Zahlen der Gemeinde Sponholz
- die Brandschutzbedarfsplanung mit der Stadt Neubrandenburg. Wenn die Gemeinde
Sponholz einige Technik der Berufsfeuwehr (bspw. Drehleiter) nutzt, kommt ein Entgelt in
Höhe von ca. 4.000,- € zu. Dem wurde auf der Beratung jedoch nicht zugestimmt.
- die Kreisumlage.
- die Einhaltung des Datenschutzes als Gemeindevertreter.
- die Selbsteinschätzung der Gemeinde nach dem Gemeinde-Leitbildgesetz. Dies wurde auf
der letzten Sitzung gemeinsam mit Frau Niewelt erarbeitet. Nun kam ein Schreiben von
Frau Niewelt, dass die Bennennung der Anzahl der Vereine im gemeindegebiet nicht
ausreichend ist. Vielmehr muss die Außenwirkung für die Allgemeinheit dargestellt werden.
Herr Schult bittet um Zuarbeit der Vereine, Frau Wuschke wird dieses Material sammeln
und an Frau Niewelt weiterleiten.
- die Internetpräsenz der Gemeinde Sponholz. Die Gemeinde hat eine Aufforderung zur
Überarbeitung und auch Ergänzung der Präsenz der Gemeinde Sponholz auf der Seite
www.amtneverin.de erhalten. Die Ortsteile sollten mehr Beachtung finden, die
Feuerwehrdaten müssen auch überarbeitet werden. Herr Schult bittet alles direkt an
Herrn Hamann zu senden.
- eine Unterschriftenliste für das kostenfreie Schülerticket.
- den Bau des Radweges. Auf der letzten Bauberatung wurde darüber informiert, dass es
Beschwerden der Anwohner über den zu kurzen Lärmschutzwall gibt. Die Baufirma sucht
außerdem nach Ablagemöglichkeiten der Erde. Da der Gemeinde direkt bisher keine
Beschwerden bekannt wurden, besteht hier kein Handlungbedarf den Lärmschutzwall zu
errweitern. Die Gemeinde befürwortet die Antwort von Frau Niestaedt.
Des Weiteren fragt die Baufirma an, ob die alte Straßenlampe mit Betonmast gegenüber
des Burg Stargarder Weges wieder aufgestellt werden soll. Die Gemeindevertetung stimmt
für einen neuen verzinkten Mast. Herr Schönfisch möchte sich mit Frau Niestaedt in
Verbindung setzen.
- den Neuabschluss eines Pachtvertrages über eine Laube und den angrenzenden Garten
an den Tafelgärten.