20.04.2017 - 6 Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informiert über folgende Sachverhalte:

1. LEADER führt eine Projektrundfahrt am 04.Mai durch. Die Gemeinde benennt als Teilnehmer Herrn Röhrig und Herrn Völz.

2. Am 28. April findet der Empfang beim Landrat statt. Die Auszeichnung für Frau Vohs wurde bewilligt. Herr Hinz nimmt als Vertreter der Gemeinde Blankenhof daran teil.

3. Am 10. Mai findet der 10. St. Florianstag in Neuendorf statt. Von der Gemeinde kann niemand daran teilnehmen.

4. Herr Hinz verliest die Auswertung zur Amtsausschusssitzung vom 16.03.2017.

5. Die erforderliche naturschutzrechtliche Genehmigung für den Verkauf des Grundstückes Teilfläche Gartenstraße 2-8 wurde verweigert.

6. Herr Hinz informiert zu Alters- und Ehejubiläen

6.1. Gratulation und Geldzuweisung durch das Land

Gratulationskarten gibt es vom Land zum 50.-, 60.- 65.- 70.- und 75.- Hochzeitstag

Sowie zum 90.- 95.- 100.- und jedem folgenden Geburtstag

Zusätzliche Geldgeschenke in Höhe von 50 € gibt es zum 60.- 65.- 70.- und 75.- Ehejubiläum und ab dem 100.- Geburtstag

6.2. Blumenkauf für Jubilare auf Rechnung ist im Blumengeschäft Chemnitz möglich

Im Rechnungsbuch der Firma Stilblüte muss vermerkt werden, wer für welchen Bürger die Blumen gekauft hat.

7. Der Antrag für den neuen Bufdi Tino Reich aus Blankenhof wurde gestellt.

8. Das BVVG - Grundstück in der Ortsmitte wurde auf der Grundstücksauktion durch die Firma DSF aus Berlin ersteigert. Der neue Eigentümer hat angefragt, wie die von ihm zu errichtende und der Gemeinde kostenfrei zu übergebenden Straße gebaut werden muss. Dazu ist durch das Amt Neverin mit der Firma DSF ein öffentlich rechtlicher Vertrag abzuschließen.

9. Herr Hinz informiert über das geänderte Verwaltungshonorar der BMV ab April 2017.

10. Herr Hinz informiert über den Stand des Abflusses vom Teich in Blankenhof. Herr Kappenberg kümmert sich weiterhin um diese Sache.

11. Zu der Thematik Weg zum Großen Stein herrscht immer noch Unzufriedenheit. Herr Kappenberg erläutert die Umstände und gibt eine Lösung vor. Es soll demnächst gemulcht werden. Die Agrargesellschaft sichert zu, dass der Weg künftig in regelmäßigen Abständen auf einer Breite von ca. 3m begehbar gehalten wird. Ist erledigt.

12. In Verbindung mit dem Haushaltssicherungskonzept kam die Frage nach der Zweitwohnsitzsteuer auf. Vom Amt gab es bisher keine Vorschläge dazu. Das Amt soll prüfen, ob die Zweitwohnsitzsteuer umsetzbar ist und die Gemeindevertretung dazu informieren. Dieses Thema wird weiterhin geprüft.

13. Die Gemeindevertretung bemängelt die Handhabung mit dem W-Lan Gerät. Es können vor Ort keine Aktualisierungen vorgenommen werden,  da keine Verbindung aufgebaut wird. Das Amt soll prüfen, wie dem abgeholfen werden kann. Eine angemessene Lösung soll gefunden werden, und die Gemeindevertretung ist zu informieren.