25.08.2016 - 8 Vorstellung des Leitbildgesetzes "Gemeinde der ...

Herr Böhm gab ausführliche Erläuterungen anhand des vorgelegten Beschlusses.

Die Landesregierung aus SPD und CDU hat eine Reform der gemeindlichen Strukturen in dieser Legislatur auf den Weg gebracht.

Dazu wurde am 08.08.2016 das Leitbildgesetz im Landtag M-V beschlossen. Ziel unserer Landesregierung ist es, nach einer Freiwilligkeitsphase (bis 2018) die nächste Kommunalwahl 2019 bereits in den neuen Strukturen durchzuführen.

Nach Diskussion legte die Gemeindevertretung fest, dass im Herbst eine Einwohnerversammlung zu diesem Thema stattfinden sollte.

Die Gemeinde wird Gespräche zur Gemeindefusion aufnehmen. Weiß aber noch nicht mit wem.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zirzow beschließt auf ihrer heutigen Sitzung, Gespräche zur Gemeindefusion aufzunehmen

   X   ja, mit ____________________________________________

  O  nein.

Abstimmungsergebnis:

Bemerkung:

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.