07.07.2016 - 5 Bericht des Bürgermeisters

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Wortprotokoll

Der Bürgermeister informiert über folgende Sachverhalte.

 

1. Die Besichtigung des Gemeindestützpunktes durch die Unfallkasse fand am 04.05.2016 statt.Anlass war die Berufskrankheit von Herrn Thielke.

2. Die Besichtigung der FFw durch die Feuerwehr-Unfallkasse fand am 31.05.2016 statt. Hier wurden einige Mängel sichtbar. Zur Herstellung des ordnungsgemäßen Zustandes erfolgt eine               Besprechung mit dem Wehrleiter und dem Sicherheitsbeauftragten. Herr Benzien wird der               FFw Unterstützung bei der Erarbeitung von Dienstanweisungen geben.

3. Die Umlage für die Feuerwehr-Unfallkasse für 2017 wurde festgesetzt.

4. Die Untersuchung des Chemnitzer Sees als Badegewässer wurde durchgeführt.

5. Folgende Grundstücksverkäufe wurden durchgeführt:

-Blankenhof, Bahnhofstraße 12

-Chemnitz Flur2, Flurstücke 285, 288, 287/1, 287/2

-Teilgrundstück Chemnitz Flur 1, Flurstück 428 für Radweg Chemnitz-Weitin

6. Firma Fenner hat den Winterdienst in den Gemeinden Blankenhof, Wulkenzin, und Zirzow wegen Geschäftsfeldaufgabe gekündigt. Neuer Anbieter Herr Lux aus Neuendorf. Die Kosten               werden danach von ca 8.900€ auf ca. 14.800€ steigen. Die Gemeinde wird im Rahmen der               Haushaltssicherung ab 2016 die Winterdienstkosten auf die Grundstückseigentümer übertra-              gen.

7. Herr Hinz informiert über Tarifänderungen zum Tarifvertrag der Gemeindearbeiter.

8. Für die Gestaltung der Trafostaion Chemnitz durch den Künstler sollen zur Motivfindung Vorschläge eingereicht werden.

9. Herr Hinz informiert über den Baubeginn von Erdgas, Wasser und Internet in Gevezin und die Verlegung von Gas- und Wasserleitungen in Blankenhof.