13.07.2016 - 6 Anfragen der Gemeindevertreter
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mi., 13.07.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
- Herr Böhm bittet um Worterteilung. Er äußert Interesse an dem Buswartehaus, welches am KTO-Gelände steht. In Staven wird ein Wartehaus benötigt. Die Gemeindevertreter bzw. die Bauausschussmitglieder werden gebeten sich der Prüfung dieses Sachverhaltes anzunehmen.
- Herr Geppert führt aus, dass der Bauausschuss im September 2016 eine Ortsbegehung durchführen wird, um festzustellen, wie die Bürger die Grundstücksgrenzen einhalten.
Der Heckenschnitt muss zu Gehwegen/öffentlichen Bürgersteigen und zum Feldrand erfolgen.
- Herr Geppert erfragt den genauen Sachstand und die vertragliche Darstellung zur Nutzung des Platzes und der Spielgeräte am Hort.
Frau Niewelt führt aus, dass Gespräche mit dem GF Herrn Türpitz stattfanden.
Im Anschluss daran beschließen die Gemeindevertreter auf ihrer heutigen Sitzung einstimmig, dass die Spielgeräte an das Amt übertragen werden, die Nutzung der Spielgeräte ist kostenfrei, die Gemeinde wird von allen Verpflichtungen befreit, Reparatur und Ersatzleistungen liegen bei dem Träger des Horts und die öffentliche Nutzung des Spielplatzes muss gewährleistet sein.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 11 |
davon anwesend: | 9 |
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
Herr Geppert wird im Amtsblatt einen Artikel veröffentlichen, um die öffentliche Nutzung des Spielplatzes bekannt zu machen.
Herr Geppert regt an, dass diejenigen, die für das Dorffest Kuchen backen, aus der aufgestellten „Kasse des Vertrauens“ bedacht werden, um die entstandenen Kosten decken zu können. Der Kuchen wird kostenlos auf dem Dorffest ausgegeben. Herr Witthaus wird dies im Kulturausschuss besprechen.
Herr Witthaus gibt bekannt, dass die Vorbereitungen für das Dorffest planmäßig verlaufen.
Eine Physiotherapie möchte im Dörphus Räume mieten. Es muss nun ein Mietvertrag entworfen und konkretisiert werden.
Herr Wink führt aus, dass die Hecke Hofstraße Ausfahrt auf Dorfstraße die Sicht auf den Verkehr behindert. Der Bürgermeister wird mit dem Bau- und Ordnungsamt einen kurzfristigen Termin vereinbaren und entsprechende Maßnahmen veranlassen.
Die illegalen Ablagerungen an den Kreisstraßen sollen dem Bau- und Ordnungsamt angezeigt werden. Die umgehende Entsorgung soll vom Landkreis gefordert werden.
Herr Ring bittet um eine Ortbegehung der Gehwege in Glocksin, dort sei bereits ein Teil eines Gehwegs abgesackt. Herr Worbs, Herr Geppert und Herr Hesse werden sich diesem Sachverhalt annehmen.
