Niederschrift über die ordentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Staven

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil:

Nichtöffentlicher Teil:

P r o t o k o l l:

Öffentlicher Teil:

Herr Böhm eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter. Die Gemeindevertreter wurden ordnungsgemäß zur Gemeindevertretersitzung eingeladen. Es sind zu Beginn der Sitzung 4 von 7 Gemeindevertretern anwesend, um 18.05 Uhr ist Herr Sass gekommen . Somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Es sind keine Einwohner anwesend.

Es liegen keine Änderungsanträge vor.  

Die Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 26.01.2016 lag den Gemeindevertretern vor. Diese wird von den anwesenden Gemeindevertretern einstimmig angenommen.

Ab diesem Tagesordnungspunkt um 18.05 Uhr ist Herr Sass anwesend.

Der Bürgermeister Herr Böhm bedankt sich für die Glückwünsche zu seinem Geburtstag.

Vom Landrat sollen verdienstvolle Bürger am 29.04.2016 ausgezeichnet werden, jeder Gemeindevertreter soll sich Gedanken machen und Vorschläge dem Bürgermeister mitteilen.

Für die Wertstoffcontainer (Papier- und Flaschencontainer) können über Fördermittel Stellplätze hergerichtet werden. In diesem Zuge soll der Containerplatz an der Kirche in Staven weg und der Containerplatz soll zentral hinter der Bushaltestelle am 48 WE-Block hergerichtet werden. Der Containerplatz in Rossow soll erneuert werden.

Herr Böhm hat dieses dem BO des Amtes Neverin mitgeteilt.

Es liegen Anwohneranfragen von den Anwohnern am Bassower Weg in Staven vor, ob der Gehweg am Bassower Weg in Staven erneuert werden kann, dazu teilt Herr Böhm mit, dass ein Kostenangebot über 30 T€ von der Firma Schnell vorliegt. Bei dieser Erneuerung des Gehweges werden die Anwohner mit 25% bis 30% an den Kosten beteiligt. Im Bauamt soll geprüft ob es noch andere Möglichkeiten gibt, dass den Anwohnern keine Kosten entstehen.

Es liegt ein schriftliche Anfrage von einer Familie aus Rossow vor, ob der Gehweg von Dorfstraße 22 bis 15 erneuert werden kann, denn dieser hat erhebliche Schäden. Herr Böhm hat sich dieses zusammen mit der Firma Schnell angesehen und aufgenommen, es wird ein Kostenangebot erstellt.

Die Wohnung in der zweiten Etage in der Ringstraße 6 A soll renoviert werden, es gibt ein Mieter, der die Wohnung mieten möchte, die Wohnung ist aber in einem sehr schlechten Zustand und kann so nicht vermietet werden. Die Renovierungskosten belaufen sich auf ca. 6 T€, das Geld hat die Gemeinde Staven aber nicht.

Die anwesenden Gemeindevertreter beraten ob es eine Möglichkeit gibt.

Die Gemeindevertreter kommen zu dem Entschluss, die Wohnung für maximal 5 T€ zu renovieren, Tapezierarbeiten und Malerarbeiten sollen vom neuen Mieter selber gemacht werden, dieses soll im Mietvertrag aufgenommen werden.

Bis auf 3 oder 4 Flüchtlingsfamilien haben alle den anerkannten Status, somit werden diese jetzt beim Jobcenter geführt und müssen sich eine neue Wohnung suchen, denn der jetzige Wohnraum wurde vom Kreis angemietet.

Im Amtsbereich Neverin leben zur Zeit 78 Asylbewerber.

Am 17.03.2016 fährt eine Delegation nach Polen, es soll ein Treffen mit Schüler organisiert werden.

Die Bushaltestelle in Rossow soll nach dem Preisangebot von der Firma MHB GmbH aufgestellt werden. Alle 5 vom 7 anwesenden Gemeindevertretern stimmen einstimmig zu.

In Staven soll der Bedarf geprüft werden, ob eine Bushaltestelle aufgestellt werden soll.

Bei der LEG sollen Seniorensitzgruppen bestellt werden, 2 Stück für Rossow und 3 Stück für Staven.

Herr Göhrs kümmert sich zusammen mit Herrn Wegner um den Gemeindetraktor, der nicht richtig arbeiten soll, die Führungsrolle geht beim mähen kaputt. Der Traktor soll überprüft werden.

 Es  liegen keine Anfragen der Gemeindevertreter vor. 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Staven beschließt auf ihrer heutigen Sitzung

gemäß § 44 Kommunalverfassung M-V die Annahme einer Spende von der

Nehlsen GmbH & Co. KG

Niederlassung Nord Ost

Gewerbepark 10-11

17039 Trollenhagen-Hellfeld

in Höhe von 500,00 € für den Bundesausscheid der FFw-Frauen.

Abstimmungsergebnis:

Bemerkung:

Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Nichtöffentlicher Teil:

Es ist bekannt, dass Herr Wagenknecht von den Funktionen als Amtswehrführer und Gemeindewehrführer zurückgetreten ist. Es wurde nochmals mit Herrn Wagenknecht gesprochen, ob er es sich überlegt und doch weiter die Funktionen ausübt, dieses wurde aber von Herrn Wagenknecht verneint.

Es wird eine Jahreshauptversammlung vorbereitet, denn es muss ein neuer Gemeindewehrführer gewählt werden. Zur Zeit ist der stellvertretende Gemeindewehrführer Thomas Mertin als amtierender Gemeindewehrführer. Herr Mertin möchte aber nicht als Gemeindewehrführer fungieren.

Die nächste Sitzung findet am 24.05.2016 um 18.00 Uhr in Staven im Kulturraum der Feuerwehr statt.