03.03.2016 - 4 Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 21....

Die Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 21.01.2016 lag den Gemeindevertretern vor.

Es werden folgende Anmerkungen getätigt:

-zu TOP4, Anstrich3: Das Angebot für die Trafostation von Herrn Hoffmann liegt noch nicht vor. Wenn dies vorliegt, sollen alle Angebote geprüft werden, und das günstigste Angebot soll den Zuschlag erhalten. Das Angebot für die Trafostation liegt vor. Die Arbeiten sind abgeschlossen.

-zu TOP4, Anstrich4: Über das Amt wurde geprüft, das Veranstaltungen über die Internetseite veröffentlicht werden können. Eine Stellungnahme vom Gewerbeamt wurde verlesen.

-zu TOP5, Punkt 2: Eine Bürgerin hat den Dienst angetreten für die Bufdi-Stelle. Sie steht der Gemeinde Blankenhof von Montag bis Mittwoch zur Verfügung. Sie kümmert sich zurzeit um die Betreuung der Flüchtlinge, hauptsächlich Arztbesuche. Die Stelle wird über das Amt bezahlt, somit ist diese auch im Amt einsetzbar.

-zuTOP5, Punkt 4, Anstrich 1: Im Amtsausschuss wurde über die Straßenreinigungssatzung gesprochen. Es gibt eine Bearbeitungssoftware. Geplant ist unter anderem die Kosten für den Winterdienst auf die Anlieger umzulegen. Anstrich 3: Sicherheitsexperten haben das Problem Arbeitsschutz analysiert. Es soll systematisiert werden, unter anderem mit Tätigkeitsbeschreibungen. Anstrich 4: Herr Benzin schlägt vor, eine von der LEG angefertigte Holzbank an einen hoch frequentierten Standort (ev. Am Radweg zum großen Stein) aufstellen zu lassen. Es soll geprüft werden, ob Geld zum Kauf vorhanden ist.

-zu TOP5, Punkt 8: Herr Kappenberg hat berichtet: Der Durchlass an der Bahnstrecke ist nicht funktionstüchtig. Im Bauamt soll geprüft werden, ob Baumaßnahmen von der Deutschen Bahn eingeleitet wurden. Wenn nicht, soll das Bauamt die Bahn dazu anmahnen. Dieser Punkt bleibt noch offen. Frau Schöning vom Bauamt konnte die Sache noch nicht klären.

-zu TOP6: Das Gespräch zwischen dem Verein „Dorf-Kirche“ und dem Kulturverein hat stattgefunden. Es war ein konstruktives Gespräch. Es wurde festgehalten, die jährliche Tombola aufzuteilen, jeweils zur Hälfte. In der Sitzung wurde festgelegt, die Tombola immer beim Erntefest auszurichten. Jeweils abwechselnd jährlich sollen die Vereine diese ausrichten. Dieses Jahr beginnt der Verein „Dorf-Kirche“.

Die Niederschrift vom 21.01.2016 wird mit folgendem Ergebnis bestätigt:einstimmig