08.12.2015 - 5 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 08.12.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
- Die Bundesregierung hat ein Förderprogramm für den Breitbandausbau aufgelegt. Kommu nen und Landkreise können ab sofort Förderanträge für Ihre Ausbauprojekte stellen. Unterversorgte Gebiete sollen damit mindestens 50 mBit pro Sekunde erhalten.
- die Förderung von Klimaschutzprojekten wird verbessert. Aus der Vielzahl der Förderungsmöglichkeiten wäre die nachhaltige Mobilität (Radverkehr) hervorzuheben. Frau Niestaedt vom Bauordnungsamt prüft die Förderungsmöglichkeit eines Fahrradweges in Ihlenfeld.
- Lt. der Mitteilung der liquiden Mittel ist die Gemeinde zahlungsfähig. Die Fördermittel für die Dorfkernsanierung sind hier noch nicht enthalten.
- Kassenschluß der Amtskasse ist am 18.12.2015, d.h. dass alle Rechnungen bzw. Quittungen bis dahin abgerechnet sein müssen.
- Der Kauf des Speichers Neuenkirchen ist abgeschlossen. Der Vertrag wurde von Herrn Klann beim Notar unterschrieben und auch die Bürgschaft liegt im Amt vor.
