01.07.2015 - 4 Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 20....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 01.07.2015
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Die Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 20.05.2015 lag den Gemeindevertretern vor.
Es werden folgende Anmerkungen getätigt:
- zu TOP 4, Anstrich 1: Das Grundstück an der Kirche in Chemnitz, welches verkauft werden soll, wird am 09.07.2015 vermessen. Da über dieses Grundstück die Zuwegung zu einem Graben (Gewässer 2. Ordnung) ist, welcher durch den Wasser- und Bodenverband bewirtschaftet wird, kann ein ca. 5 m breiter Streifen nicht verkauft werden.Dieser Graben ist derzeit stark verunkrautet und muss kurzfristig beräumt werden. Nach Rücksprache mit dem Wasser- und Bodenverband, kann der Graben ab dem 15.07.2015 gereinigt werden. Die Abfuhr des beseitigten Materials muss durch die Gemeinde erfolgen.
- Zu TOP 4, Anstrich 2: Ein Vertragsentwurf zur Übertragung der Verkehrssicherungspflicht am Erdbeerhof/ Stilblüte liegt den Vertragsparteien vor.
- zu TOP 5, Anstrich 8: Zu der Höhe des Wasser- und Bodenverbandsbeitrages 2015 liegt eine Stellungnahme des Amtes Neverin vor. Hier wird erklärt, dass sich der Verbandsbeitrag auf ca. 18.200 € beläuft. Der Restbetrag in Höhe von ca. 4.500 € ist die Refinanzierung eines Schadenfalls in der Gemeinde. Dieser ist nur in den Jahren 2014, 2015 und 2016 zu zahlen.
Trotz dessen, verlangt die Gemeinde einen Leistungsbericht des Wasser- und Bodenverbandes.
- In TOP 8 muss es heißen Förderverein Dorf- Kirche e.V.
- In TOP 9 muss es in der Überschrift heißen „Bolz, Spiel- und Sportplatz“
Die Niederschrift wird mit folgendem Ergebnis bestätigt:einstimmig