20.06.2012 - 5 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi., 20.06.2012
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Dem Bürgermeister lag ein Angebot der Firma Der Dachdecker Thomas Beggerow GmbH zur Reparatur des Schornsteinkopfes an dem kleinen WE in Warlin über 6.000,- vor.
Da hier jedoch Gefahr im Verzug von herunterfallenden Dachziegeln vorlag, wurde der Auftrag bereits ausgeführt.
Herr Schult regte an für kleinere Reparaturen wie eben genannt und zur Gefahrenabwehr der Wohnungsverwaltung eine Erlaubnis zu erteilen, dass nur kurze Rücksprachen mit dem Bürgermeister oder dessen Stellvertreter notwendig werden und der Auftrag dann ausgeführt werden kann.
Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Er berichtete über einen Vorfall, der sich am 10.02.2012 im Rühlower Damm 25 zugetragen hat. Hier war durch einen Rohrbruch des Wohnhauses Rühlower Damm 25 die Straße stark vereist, wodurch ein Einsatz der Feuerwehr unumgänglich war.
Frau Wuschke musste vor Ort bestätigen, um welchen Bürger es sich handelte. Dieser bekam dann die Aufforderung zu einer Anhörung.
Dieses Reaktionsschreiben liegt dem Bürgermeister vor.
Herr Schult regte an, dass sich Frau Thiele aus dem Ordnungsamt mit Frau Wuschke in Verbindung setzt und dem Bürger ein Antwortschreiben zuschicken. In diesem sollte gleichzeitig darauf hingewiesen werden, dass die Genehmigungen von denen der Bürger ausgeht, dass die Grundstücke über den Teich entwässert werden, nicht erteilt wurden.
Die Gemeinde regte bereits eine Lösungsfindung an, in dem sie sagte, sie stelle die Materialien und die Bürger verrohren selber. Dazu ist es nicht gekommen.
Frau Brinckmann gab dazu die Auskunft, dass solange die Eigentümer fähig sind ihr Regenwasser auf ihrem eigenen Grundstück abzuleiten bzw. zu versickern lassen (was bei der Größe der Grundstücke in Rühlow vorliegt), ist die Gemeinde nicht verpflichtet tätig zu werden.
Herrn Schult liegt ein Schreiben einer Firma aus Gießen vor. Hierzu gibt er die kurze Anmerkung, dass die Gemeinde selbst keine Verwaltungsmitarbeiter hat.
Weiterhin ging es um eine Maßnahme des Arbeitsamtes. Hier hat Herr Schult eine Übersicht, für welche Arbeiten die Möglichkeit der Förderung besteht. Es bleiben nicht viele übrig. Er prüft aber nochmal spezifisch für den Jugendclub.
Als Letztes wurde der Termin der nächsten Sitzung auf Donnerstag, den 13. September 2012 festgelegt.