30.01.2014 - 5 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 30.01.2014
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Wortprotokoll
Herr Schult informierte über folgende Punkte:
- die Notwendigkeit der Erneuerung der Heizung im Container.
Hier soll die Elektroheizung ausgebaut werden.
In diesem Zusammenhang kam der Vorschlag, dass der Jugendclub, der derzeit im
Container sitzt), zeitnah in das Gemeindezentrum umzieht. Dann entfällt die
Heizungserneuerung und die Toiletten im Gemeindezentrum könnten erneuert werden.
Frau Karst muss nach erfolgtem Umzug alle erforderlichen Abmeldungen durchführen.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
- Baumfällgenehmigungen in Warlin.
Hier ist gerade ein Antrag genehmigt worden. Unverzüglich nach der Fällung kam ein
weiterer Antrag. Diesmal von der Familie Brodisch auf Fällung von 2 Bäumen.
Bei diesen Anträgen handelt es sich um Pappeln. Hier obliegt die Entscheidungshoheit bei
Frau Rohde, da diese Bäume keinem Schutz unterliegen.
- Regionale Windeinzugsgebiet. Hiervon ist die Gemeinde nicht betroffen. Die Pläne sind
beim Bürgermeister einsehbar.
- Kaufinteresse der Firma Hoyer an Flächen im Gewerbegebiet Warlin.
Frau Rübekeil erzählte kurz von dem Gespräch mit der Firma Hoyer im Amt Neverin.
Sie zeigte auf, dass die Firma bereits Eigentümerin einer Fläche ist. Angrenzend an diese
Fläche befindet sich ein Flurstück, welches im Eigentum der Gemeinde Sponholz steht,
jedoch verpachtet ist. Die Firma Hoyer möchte dieses verpachtete Flurstück sowie ein Teil
der Gleisanlagen erwerben.
Herr Müller informierte hierzu, dass jährlich 22.600,- € der Pächter für die Gleisbenutzung
eingehen, von denen der zurzeit noch laufende Kredit getilgt wird.
Nach kurzer Erörterung der Gemeindevertreter baten diese um eine Gegenüberstellung der
Einnahmen bei Verkauf und der derzeitigen Verpachtung. Außerdem werden Informationen
zur Laufzeit und zum Kündigungsrecht des Pachtvertrages benötigt.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
- Stand Verkauf der Schmiede in Sponholz.
Herr Schult erhielt vom Kaufinteressenten eine Absage.
Die Gemeindevertretung beschloss, dem Käufer der Garagen, die sich neben der
Schmiede befinden, die Schmiede mit einer Antwortfrist von 2 Wochen zum Kauf
anzubieten. In diesem Angebot sollte auch formuliert werden, dass die Schmiede zu
Wohnzwecken verkauft werden soll.
Sollte dies abgelehnt werden, soll die Schmiede sowie das Wirtschaftshaus, in dem sich
derzeit noch 2 Mieter befinden (Mietverhältnis soll vorerst bei Verkauf weiterbestehen) über
einen Makler verkauft werden.
- die Frauentagsfeier.
Hier sollte der Chor, in dem Frau Haase aktiv ist, auftreten. Frau Haase informierte, dass
sie noch keine eindeutige Zusage hat. Sie bemüht sich im Falle einer Absage um Ersatz.
- das Schreiben von Frau Karst, Amt Neverin.
Sie wies auf einen hohen Wasserverbrauch (106 m³) in der Turnhalle hin. Hier solle der
wochenmäßige Verbrauch festgehalten werden.
Des Weiteren ging es um die Schmiede in Sponholz. Hier wird die Wasseruhr vom WAZ
Friedland ausgebaut. Außerdem solle hier der Stromzähler ausgebaut werden. Diese
Abwicklung läuft über Herrn Schönfisch.
Zuletzt wurde das Gutshaus angesprochen. Es werden 2 Zähler abgerechnet. Hierzu soll
geprüft werden, ob die Zähler gleich auf die Nutzer (es wird nur von einer Partei genutzt)
angemeldet werden können.
- die Nutzung der Turnhalle auch in den Ferienzeiten.
Es wurde festgestellt, dass wenn auch durch die Ferienzeiten ein Nutzungsentgelt gezahlt
wird, auch die Nutzung gewährleistet sein muss.
Die Gemeinde hat jedoch schlechte Erfahrungen damit gemacht, wenn jede Sportgruppe
einen Schlüssel für die Turnhalle hatte. Somit gibt es jetzt die Regelung dass der Schlüssel
bei Herrn Marbach abzuholen ist. Da es bisher keine Regelung für die Urlaubszeit des
Gemeindearbeiters gab, blieb die Turnhalle in der Ferienzeit ungenutzt.
Nach kurzer Diskussion wurde festgelegt, dass hierfür Herr Milster und Frau Traufetter
zuständig sind.
Der Bürgermeister informierte weiter, dass nach bestätigtem Haushaltsplan der Gemeinde
ein neuer Fußbodenbelag für die Turnhalle gekauft wird. Hierfür gibt es bereits Angebote, die sich auf
ca. 1.250,- € belaufen.
Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Als Letztes informierte er über die Legionellenkontrolle in der Turnhalle. Die Prüfer
forderten einen Reinigungsplan sowie die Anschaffung von Händetrocknern. Sollte dies
durch die Gemeinde erfüllt werden, müssten die Kosten auf die Nutzer umgelegt werden.