25.09.2024 - 5 Einwohnerfragestunde

Es sind fünf Einwohner anwesend.

Ein Einwohner erfragt, warum eine PV-Anlage am Sandberg entstehen soll. Er möchte ebenfalls wissen, ob ein finanzwirtschaftliches Gutachten zur Anlage vorliegt. Des Weiteren führt er zu den Nachteilen einer PV-Anlage aus. Der Bürger regt an, dass die Einwohner der Gemeinde durch mehr Informationskanäle u. a. über solche Projekte (Bau einer PV-Anlage) informiert werden.

Herr Saß antwortet dem Einwohner und erläutert die finanziellen Auswirkungen für die Gemeinde. Alle Einwohner können während der Offenlegungsphase der Maßnahme Anregungen, Vorschläge und Beschwerden äußern, auch Behörden (Träger öffentlicher Belange) werden um Stellungnahmen gebeten. Hinsichtlich der Veröffentlichung der Tagesordnungspunkte einer Gemeindevertretersitzung verweist Herr Ramm auf die von der Gemeindevertretung beschlossene Hauptsatzung. Diese regelt u. a. in Verbindung des Baugesetzbuches die Veröffentlichung von Satzungen sowie in Verbindung mit der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern die sonstigen öffentlichen Bekanntmachungen.

Des Weiteren führt Herr Saß aus, dass die Nutzung einer Orts-App geplant ist. Hier können und werden diverse Sachverhalte (z. B. Veranstaltungen) für die Bürger veröffentlicht.

Ein weiterer Einwohner bemängelt den fehlenden Informationsfluss der Gemeindevertretung an die Öffentlichkeit und wünscht sich mehr Transparenz.

Herr Saß und Herr Ramm führen aus, dass jeder Bürger an den regelmäßig stattfindenden Gemeindevertretersitzungen teilnehmen kann. Die Sitzungen und damit auch die Tagesordnung werden fristgemäß bekannt gemacht.

Ein Einwohner übergibt an Herrn Ramm ein Anschreiben, in welchem sich eine Gewerbetreibende ablehnend zum Bau der PV-Anlage äußert. 

Es wird erfragt, warum in den Ortschaften der Gemeinde keine Baumersatzpflanzungen vorgenommen werden.

Des Weiteren wird erfragt, warum ein Wanderweg am Hotel in Hellfeld nicht wiederhergestellt wird sowie was hinsichtlich des Radweges geplant ist, da eine Befahrung des Radweges sehr gefährlich sei. Herr Saß führt zur Sachlage aus. Der Wanderweg wird nicht wiederhergestellt, da dieser nie ein eingetragener bzw. gewidmeter Weg war. Eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 70 km/h, für den Teil des Radweges, an welchem er die Landstraße begleitet/quert ist bereits erfolgt.

Frau Neubeck gibt Informationen zu dem stattgefundenen Dorffest sowie über die noch geplanten Veranstaltungen (Martinsumzug, Kreativmesse, Weihnachtsfeier).

Frau Neubeck stellt den Veranstaltungstermin der zukünftigen Dorffeste zur Diskussion. Da keine endgültige Einigung erfolgt, wird die Beratung in den Ausschuss für Schule, Jugend, Kultur und Sport delegiert. Weiterhin führt sie aus, dass das Vereinszimmer im Gemeindehaus renoviert wird.