02.07.2024 - 16 Grundsatzentscheidung zur Fortführung des KTO-K...

Herr Heuer von der Verwaltung ist ab um 18:15 Uhr anwesend.

Herr Klose führt kurz zum Sachverhalt aus und übergibt Herrn Heuer das Wort. Herr Heuer reicht an die Gemeindevertreter eine Aufstellung, aus der die Kostensteigerung für das KTO-Konzept hervorgeht. Nach letztem Stand müsste die Gemeinde einen Eigenanteil von ca. 250.000 € für die bis dato geplante Umsetzung des Projektes aufbringen.

Nach einer Diskussion unter den Gemeindevertretern wird festgelegt, dass Frau Frenzel, Herr Klose und Herr Siegler am Gesprächstermin mit dem Fördermittelgeber Leader am 11.07.2024 teilnehmen. Ziel ist es, dass die maximal Fördermöglichkeit ausgeschöpft werden soll.

Eine Verkleinerung bzw. Zerlegung des Projektes wird nicht befürwortet. Es besteht Einigkeit darüber, dass alle vertretbaren Möglichkeiten (Wirtschaftlichkeit) geprüft werden, um das Projekt weiterzuverfolgen.

 

Herr Diekow verlässt um 18:55 Uhr die Sitzung.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neverin beschließt auf ihrer heutigen Sitzung, dass alle vertretbaren Möglichkeiten (Wirtschaftlichkeit) geprüft werden, um das Projekt weiterzuverfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
10	0	10	10	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV