12.11.2013 - 10 Beschluss zur Straßenreinigungssatzung der Geme...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Di., 12.11.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Ilona Thiele
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Ritschel erläutert, dass die alte Satzung nicht mehr rechtssicher ist.
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Neuenkirchen beschließt in ihrer heutigen Sitzung die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Neuenkirchen.
Gleichzeitig tritt die Straßenreinigungssatzung vom 11.10.2011 außer Kraft.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 10 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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213,3 kB
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