13.06.2023 - 10 Genehmigung von Dienstreisen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Di., 13.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzungsgeld freigegeben)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Dienste
- Bearbeiter:
- Yvonne Otte
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Braun fragt nach dem aktuellen Stand zum E-Transporter. Herr Böhm teilt mit, dass die Anschaffung nicht befürwortet wurde.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Staven genehmigt die Dienstfahrten des Bürgermeisters mit seinem privaten PKW für den Zeitraum der Legislaturperiode.
Die Dienstfahrten von Herrn M. werden ab dem 01.05.2023 bis auf Widerruf genehmigt. Sie werden in einem Fahrtenbuch vermerkt und regelmäßig abgerechnet.
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl der Mitglieder |
Anzahl befangener Mitglieder* |
Davon anwesend |
Ja- Stimmen |
Nein- Stimmen |
Enthaltungen |
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6 |
0 |
4 |
4 |
0 |
0 |
*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV
19:31 Uhr die Einwohner verlassen die Sitzung.