21.08.2013 - 11 Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses vom 23....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Datum:
- Mi., 21.08.2013
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorlage
- Federführend:
- Ordnungsamt
- Bearbeiter:
- Ilona Thiele
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Sponholz beschließt in ihrer Sitzung die Aufhebung des Beschlusses zur Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Sponholz vom 23.11.2011, Nr. 04/11/11, da die Kommunalaufsicht des Landkreises Rechtsverstöße und Bedenken geltend machte.
Eine Veröffentlichung der Satzung erfolgte nicht.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 8 |
davon anwesend: | 8 |
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 24 (1) Kommunalverfassung war kein Mitglied des Gremiums von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.