06.12.2023 - 9 Haushaltsplan 2024

Das Ergebnis des Treffens vom 01.11.2023 wird den Ausschussmitgliedern vorgestellt, die Einzelpositionen des Haushaltsplans 2024 besprochen und diesem zugestimmt. Der Haushaltsplan 2024 (Gemeindeentwicklung, Bau und Verkehr) ist als Anlage 1 beigefügt.

 

Eine Anmerkung sollte zusätzlich in den Haushalt 2024 aufgenommen werden: Änderung FNP Gemeinde Neverin für B-Plan Nr. 11. Bei der Änderung können ggf. mehrere Sachverhalte gleichzeitig in den FNP eingearbeitet werden u.a.:

• B-Plan Nr. 11
• Bauantrag zu Flur 3, Flurstück 131/16 aktuell kein Wohngebiet, d.h. Wohnen nicht zulässig. Mögliche Lösung: Mischnutzung Gewerbe und Wohnen (Fläche ggf. eingrenzen)
• Spielanlagen KTO, falls notwendig
• Abrundung in Glocksin und Neverin (z.B. Grundstücke am Wasserwerk Neverin, Orteingang Glocksin usw.)

Abstimmungsergebnis:

Anzahl der Mitglieder	Anzahl befangener Mitglieder*	Davon anwesend	Ja- Stimmen	Nein- Stimmen	Enthaltungen
7	0	4	4	0	0

*Mitwirkungsverbot im Sinne des § 24 (1) Kommunalverfassung MV